Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich
1. Für Ihre Nutzung der Kommunikationsplattform auf der Internetseite www.imin-org.eu und allen Unterseiten (nachfolgend: „IMIN“) von Fred Unrath, Gottlieb Daimler Str. 80, 72290 Loßburg gelten die folgenden Nutzungsbedingungen.
2. Abweichende Vorschriften von Ihnen gelten nicht, außer wir haben diese ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Individualvereinbarungen haben stets Vorrang.
3. IMIN hat eine offene Plattform für jedermann und einen Bereich geschlossene Plattform zum fachlichen Austausch zwischen Ärzten und Wissenschaftlern. Verbraucher i.S. d. § 14 BGB dürfen sich bei IMIN nicht anmelden. Diese Nutzungsbedingungen gelten deshalb nicht für Verträge mit Verbrauchern.
4. IMIN ist ein STARTUP und angewiesen auf die aktive Kooperation mit fachkundigen Personen, um den beabsichtigten Zweck einer umfassenden Informationsplattform zu erfüllen.


2. Registrierung, E-Mails
1. Ihre Nutzung der Plattform setzt Ihre Registrierung voraus. IMIN darf ausschließlich von approbierten Ärzten und Wissenschaftlern genutzt werden. Mit Ihrer Registrierung und Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen bestätigen Sie, dass Sie approbierter Arzt oder Wissenschaftlersind.
2. Durch Ihre Registrierung versichern Sie uns, dass sämtliche von Ihnen bei der Registrierung angegebenen Daten richtig und vollständig sind. Sollten Zweifel an der Richtigkeit der hinterlegten Daten aufkommen, behalte ich mir das Recht vor, Sie zeitweilig – bis zur Klärung der Zweifel – oder dauerhaft von der Nutzung von IMIN auszuschließen. Als Benutzernamen stets ausgeschlossen sind rassistische, diskriminierende, beleidigende, sexuell anstößige, vulgäre, gegen geltende Rechtsprechung oder die guten Sitten verstoßende Begriffe. Sollten Sie entgegen dieser Bestimmung einen solchen Benutzernamen wählen, können wir Ihren Benutzernamen nach unserer Wahl ablehnen oder verändern. Sollten wir Ihren Benutzernamen ablehnen oder verändern, werden wir Ihnen dies sofort mitteilen.
3. Bei der Registrierung haben Sie Ihr Passwort so zu wählen, dass es durch Dritte nicht leicht zu erraten ist. Insbesondere Vor- und Familiennamen oder Geburtstage sowie Namen von Angehörigen sind als Passwort nicht geeignet. Gleiches gilt für trivial angeordnete Zahlenkombinationen (z.B. 12345).
4. Mit Ihrer Anmeldung verpflichten Sie sich, bei einer Änderung Ihrer Daten Ihr Nutzerprofil unverzüglich zu aktualisieren bzw. auf entsprechende Anfrage von uns Ihre Benutzerdaten zu bestätigen.
5. Sie dürfen sich als Nutzer von IMIN nur einmal registrieren. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
6. Sie gestatten uns mit Ihrer Registrierung, Sie unter der von Ihnen angegebenen E-Mail-Adresse zu kontaktieren, um Zweifel an der Richtigkeit der von Ihnen angegebenen Daten zu klären, um etwaige Nachweise über Ihre Zugehörigkeit zu den medizinischen Fachkreisen einzufordern sowie jegliche sonstigen Informationen im Zusammenhang mit Ihrem Nutzerprofil mit Ihnen auszutauschen.
7. Mit der Registrierung erhalten Sie automatisch den IMIN E-Mail-Newsletter, mit dem ich Sie in regelmäßigen Abständen über die jeweiligen Geschehnisse, Inhalte und Angebote auf IMIN, über Neuigkeiten aus dem Gesundheitswesen sowie über jeweilige Leistungsangebote informiere. Weiterhin gestatten Sie uns, Sie mit dem E-Mail-Newsletter zur Teilnahme an Meinungsumfragen, statistischen Erhebungen oder (vergüteten) Online-Marktforschungen – auch im Auftrag unserer Kunden (Medizinproduktehersteller und pharmazeutische Unternehmen) – einzuladen. Mit Ihrer Registrierung erklären Sie sich einverstanden, unsere E-Mail-Newsletter zu erhalten. Sie können die E-Mail-Newsletter jederzeit für alle oder bestimmte Bereiche abbestellen.


3. Nutzung, Nutzungsrechte an Inhalten
1. Sie dürfen IMIN ausschließlich im Rahmen Ihrer eigenen medizinischen oder wissenschaftlichen Tätigkeit zur beruflichen Fortbildung und zum fachlichen Meinungs- und Erfahrungsaustausch mit registrierten Kollegen verwenden. Werbliche und gewerbliche Tätigkeiten, insbesondere das Anbieten oder Bewerben von Dienstleistungen oder Waren auf IMIN, das systematische Sammeln und Zusammenfassen von Inhalten auf IMIN, gleich ob von IMIN oder von anderen Nutzern eingestellt, sowie die Übermittlung solcher Inhalte oder Zusammenstellungen an Dritte, sind unzulässig. Jegliche sonstige von Dritten vergütete Verwertung oder Publikation von Inhalten aus IMIN ist untersagt, wenn sie nicht vorab schriftlich von IMIN genehmigt wurde.
2. Die Registrierung und die Nutzung von IMIN sind kostenlos möglich.
3. Ihre Registrierung vermittelt Ihnen keinen Anspruch auf die jederzeitige Nutzung von IMIN. Wir übernehmen keine Gewähr für die Erreichbarkeit der Plattform, die Sicherung der Inhalte und die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen und Programmen. Wir behalten uns vor, IMIN jederzeit teilweise oder ganz, zeitweise oder endgültig zu verändern oder einzustellen.
4. Sie dürfen IMIN ausschließlich mit Ihren persönlichen Zugangsdaten (Benutzername, E-Mail-Adresse und Passwort) nutzen.
5. Sie verpflichten sich, Ihre persönlichen Zugangsdaten streng geheim zu halten, Dritten nicht zugänglich zu machen und uns unverzüglich zu benachrichtigen, sollten Sie Kenntnis erlangt haben, dass unbefugten Dritten diese Daten bekannt geworden ist. Sie haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung Ihres Zugangs vorgenommen werden und stellen uns von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Dritten frei, außer Sie haben den Missbrauch nicht zu vertreten.
6. Ihre Beiträge dürfen keine Daten enthalten, die Rückschlüsse auf die Identität von Patienten oder sonstiger Personen oder Institutionen erlauben. Insbesondere dürfen Sie folgende Angaben nicht erwähnen: Name des Patienten oder anderer Beteiligter, Wohn- oder Behandlungsort, Datum der Behandlung, Geburtsdatum oder Kombinationen von Angaben, die einen Rückschluss auf den Patienten erlauben.
7. An den von Ihnen auf IMIN eingestellten Inhalten (Beiträge, Kommentare, Abstimmungen, Bewertungen etc.) räumen Sie uns ein räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes, ausschließliches, übertragbares und unterlizenzierbares Nutzungsrecht für alle Nutzungsarten ein. Dies umfasst insbesondere das Recht, Inhalte auch ausschnittsweise, gekürzt oder sonst bearbeitet sowie mit oder ohne Angabe des Nutzernamens zu vervielfältigen, verbreiten und auf IMIN oder in anderen Medien zu veröffentlichen.
8. Sämtliche Rechte (Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte) an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen liegen bei uns; etwaige Rechte der Nutzer an den von ihnen eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.


4. Laufzeit
Sie können Ihre Registrierung bei IMIN jederzeit schriftlich oder per E-Mail an uns beenden. Ihre Beiträge bleiben anonymisiert oder pseudonymisiert auf IMIN erhalten.


5. Verantwortlichkeit für Inhalte, Löschung von Inhalten, Freistellung
1. Wir übernehmen keine Verantwortung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der auf IMIN eingestellten Inhalte von Nutzern. Für die von Ihnen eingestellten Inhalte sind Sie selbst, für die Inhalte fremder Beiträge sind die jeweiligen Nutzer alleine verantwortlich.
2. Wir erteilen auf IMIN weder medizinische, behandlungsbezogene noch andere Ratschläge oder Empfehlungen. Von uns zusammengestellte redaktionelle Zusammenfassungen oder Zusammenstellungen von durch Nutzer eingestellten Inhalten referieren diese lediglich; es bleibt bei der Verantwortlichkeit des jeweiligen Nutzers für solche Inhalte gemäß vorstehendem Absatz.
3. Wir übernehmen keine Verantwortung für die Inhalte von durch Nutzern verlinkten Webseiten. Wenn wir selbst Links auf fremde Webseiten setzen, prüfen wir diese zuvor auf offensichtliche Rechtsverstöße (z.B. strafbare oder jugendgefährdende Inhalte). Falls uns bekannt wird, dass auf verlinkten Webseiten Rechtsverstöße vorhanden sind, werden wir die entsprechenden Links unverzüglich entfernen.
4. Ihre Angaben auf IMIN werden von uns grundsätzlich nicht geprüft, ggf. können Stichproben erfolgen. Sollten wir allerdings Kenntnis davon erlangen, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen, werden die rechtswidrigen Inhalte unverzüglich entfernt oder der Zugang zu diesen wird gesperrt.
5. Allein Sie sind dafür verantwortlich, dass Sie über alle Rechte hinsichtlich der von Ihnen veröffentlichten Inhalte verfügen und dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden.
6. Sie verpflichten sich, das Angebot von IMIN nicht zu nutzen, um Inhalte zu veröffentlichen oder Nachrichten zu übermitteln, die bzw. deren Einstellung
sittenwidrig, pornographisch, rassistisch oder in sonst einer Weise anstößig sind,
unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind,
die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen,
in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. einen Straftatbestand erfüllen,
Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche Soft- oder Hardware beschädigen oder die Nutzung von Computern beeinträchtigen können,
Umfragen oder Kettenbriefe oder getarnte Werbung sind, oder
dem Zweck dienen, persönliche Daten von anderen Nutzern zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln und/ oder zu nutzen.
7. Wir sind berechtigt, Ihre Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu sperren oder zu entfernen und Sie zeitweise oder endgültig von der weiteren Nutzung der Plattform auszuschließen, wenn Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen oder Anhaltspunkte hierfür bestehen. Über eine solche Maßnahme werden wir Sie informieren. Sobald Sie vorläufig oder endgültig gesperrt wurden, dürfen Sie IMIN auch mit anderen Nutzerzugängen nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Ein endgültig gesperrtes Konto kann nicht wiederhergestellt werden, ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht nicht. Wir behalten uns in jedem Fall strafrechtliche Schritte vor.
8. Sie sind verpflichtet, außer Sie trifft kein Verschulden, uns auf Ihre Kosten von der Haftung freizustellen, schadlos zu halten und zu verteidigen gegenüber allen Forderungen, Klagen oder Prozessen Dritter uns oder unseren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gegenüber sowie gegenüber allen zugehörigen Verpflichtungen, Schäden, Vergleichen, Strafen, Bußgeldern, Kosten oder Ausgaben (darunter Anwalts- und andere Verhandlungskosten in zumutbarer Höhe), die uns oder unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen entstehen aufgrund oder im Zusammenhang mit Ihrem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltende Gesetze oder Auflagen in Zusammenhang mit der Nutzung von IMIN. In einem solchen Fall informieren wir Sie schriftlich über derartige Forderungen, Klagen oder Prozesse. Sie haben sich soweit wie möglich an der Verteidigung gegenüber sämtlichen Forderungen zu beteiligen.


6. Systemintegrität und Störungen von IMIN
1. Sie dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung von IMIN verwenden, die das Funktionieren von IMIN stören können, insbesondere solche, die es ermöglichen, automatisierte Seitenaufrufe oder Seitenaufrufe zu generieren. Sie dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur zur Folge haben können. Sie dürfen keine von uns generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Internetseite eingreifen.
2. Wir können den Zugang zu IMIN beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern oder aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen (Wartungsarbeiten).


7. Haftung
1. Wir haften ausschließlich auf Schadensersatz für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für die fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Höhe nach ist unsere Ersatzpflicht in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf den Ersatz des vertragstypisch vorhersehbaren Schadens begrenzt. Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit sowie die Produkthaftung bleiben unberührt.
2. Soweit gemäß vorstehender Regelungen unsere Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen oder beschränkt ist, erstreckt sich dies auch auf die persönliche Haftung unserer Organe, Arbeitnehmer und sonstigen Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen und gilt auch für alle Ansprüche aus unerlaubter Handlung (§§ 823 ff. BGB), nicht hingegen für Ansprüche gemäß §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz.


8. Gerichtsstand, Rechtswahl, Änderungsvorbehalt, Salvatorische Klausel
1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Nutzung von IMIN ist München, wenn der Nutzer Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Die schnelle technische Entwicklung internetbasierter Dienstleistungen, die Weiterentwicklung unserer Angebote sowie die Änderung rechtlicher Rahmenbedingungen können Anpassungen dieser Nutzungsbedingungen erforderlich machen. Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu ändern. Sie erhalten Gelegenheit, solchen Änderungen innerhalb angemessener Frist zu widersprechen. In diesem Fall werden die Änderungen Ihnen gegenüber nicht wirksam. Nutzen Sie unsere Dienstleistungen weiter, ohne den Änderungen zu widersprechen, so gilt dies als Zustimmung zu den geänderten Nutzungsbedingungen. Wir werden Sie auf die Änderungen, die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist, innerhalb derer ein Widerspruch erklärt werden kann, sowie die Bedeutung der weiteren widerspruchslosen Nutzung unserer Dienstleistungen nochmals ausdrücklich hinweisen.
3. Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Stand: 10. August 2016